Koko

new-years-day-2660925_960_720Es ist bereits eine Weile her, dass die Jamaikakoalition als mögliche Regierung geplatzt ist. Daraufhin sprach Bundespräsident Steinmeier mit den Parteivorsitzenden, speziell mit denen der CDU/CSU und SPD. Die SPD könnte nämlich zusammen mit der CDU/CSU die 50% überschreiten und das Problem mit der Regierung wäre gelöst. Problem dabei ist, dass die sogenannte „GroKo“ bereits 2005-2009 und 2013-2017 regiert hatte und die SPD dabei sehr an Profil verlor, da zwar Ziele von ihnen durchgesetzt wurden, aber unter Angela Merkel nicht klar zu erkennen war von wem. Deshalb gab Martin Schulz bereits am Wahltag bekannt, dass eine erneute GroKo auszuschließen sei. Diese Aussage ist aber eben auf das Wohl der Partei und nicht auf das Wohl Deutschlands bezogen. Somit sehen viele die SPD in der Pflicht eine Koalition mit der CDU/CSU einzugehen.
Tatsächlich kam von Martin Schulz nun bei einer Fraktionssitzung der Vorschlag für eine sogenannte „KoKo“ (KooperationsKoaltion).
Gemeint ist damit im Grunde eine Minderheitsregierung der CDU/CSU, bei der aber ca. 10-15 Kernpunkte bereits zwischen CDU/CSU und SPD geklärt wären, sodass bei diesen Punkten eine Mehrheit regiert.
Für die SPD wäre dies die perfekte Lösung, denn man würde seine Pflicht erfüllen und trotzdem nicht noch mehr an Profil verlieren.
Auch für die Politik gäbe es positive Seiten, denn der Faktor Minderheitsregierung würde echte Debatten in den Bundestag bringen.
Nach momentaner Aussicht wird es allerdings auch nicht zu dieser Regierung kommen, denn die CDU/CSU kommt mit den gleichen Argumenten, wie schon bei der Minderheitsregierung. Es handle sich um eine zu instabile Regierungsform für Deutschland.
Tatsächlich wäre es nämlich für beide Parteien schwierig bei Punkten außerhalb des Kooperationsvertrages eine Mehrheit zu erlangen. Die SPD hätte bei diesen Punkten Die Grünen und Die Linke als Unterstützung, aber diesem Dreier-Bündnis würden 66 Stimmen zur Mehrheit fehlen.
Die CDU/CSU hingegen hätte Unterstützung von FDP und AFD. Da aber eine Zusammenarbeit mit der AFD generell abgelehnt wird, würden auch hier 29 Stimmen fehlen. Aber auch andere Aussagen wie, „Es geht nicht nur ein bisschen Schwanger, entweder ganz oder gar nicht“, sagen aus, dass die SPD nicht regieren und opponieren zu gleich kann.

Loki

Bildquelle: https://pixabay.com/de/neujahr-jahr-jahresanfang-silvester-2660925/

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